• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1984000684A1
    申请号:PCT/CH1983/000098
    申请日:1983-08-16
    公开日:1984-03-01
    发明作者:Roelof Jo Stranders
    申请人:Weber Werner Holding；
    IPC主号:A61H13-00
    专利说明:
    [0001] Mund- und Zahnpflegevorrichtung
    [0002] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mund- und Zahnpflegevorrichtung, bestehend aus zwei durch einen Verbindungssteg miteinander verbundenen scheibenförmigen Teilen aus elastischem Material. Der- artige Mund- und Zahnpflegevorrichtungen sind bekannt, wobei sie der Reinigung der Zähne und der Massage des Zahnfleisches dienen.
    [0003] Weiter existiert eine Vorrichtung, die auf den Finger gesteckt werden kann, wobei dann der Rei- nigungs- und Massageeffekt durch Hin- und Herbewegun¬ gen erreicht wird.
    [0004] Eine andere Vorrichtung wird in der schwe¬ dischen Patentschrift Nr. 345 066 beschrieben; es han¬ delt sich dabei um eine Kugel aus elastischem Material mit radial angeordneten Noppen, welche die Reinigungs¬ und Massagewirkung dadurch entfalten soll, indem Kau¬ bewegungen ausgeführt werden, und die Noppen dadurch an Zähnen und Zahnfleisch reiben. Auch hier ist der ge¬ wünschte Effekt relativ klein, da bei einer kugelför- migen Vorrichtung hauptsächlich die Kauflächen der Zäh¬ ne und kaum die übrigen Teile erreicht werden. Im weitern ist eine Vorrichtung bekannt, mit welcher Kaubewegungen auf einem Verbindungssteg ausgeführt werden können. Dadurch befinden sich die scheibenförmigen Teile in geringer Distanz zu den Seitenflächen der Zähne, die Noppen erreichen die
    [0005] Ritzen zwischen den Zähnen, die Zahnhälse sowie das Zahnfleisch.
    [0006] Der gewünschte Effekt der Massierung des Zahnfleisches wird zweifellos erreicht, während die Reinigung ungenügend ist:
    [0007] Die Bakterien enthaltende, vor allem nach Genuss von Zucker enthaltenden Speisen einen tiefen pH-Wert aufweisende Belag auf den Zähnen, welcher den Zahnschmelz angreift, wird nur zum geringen Teil ent- fernt. Grobe Speisereste können ebenso zuverlässig durch einfaches Spülen des Mundes entfernt werden.
    [0008] Zweck der vorliegenden Erfindung ist es nun, diese Nachteile zu überwinden.
    [0009] Dazu eignet sich die Vorrichtung erfin- dungsgemäss dadurch aus, dass der Verbindungssteg mit einem allseitig verschlossenen Hohlraum versehen und ein Zahnpflege- und/oder Mundreinigungsmittel enthält und dass vom Hohlraum aus mindestens eine Oeffnung nach aussen führt, welche ohne Deformation des Verbin- dungsstegs dank der Elastizität des Materials geschlossen ist. Mit Hilfe der vorliegenden Erfindung wird nun das Ziel der Zahnreinigung erreicht:
    [0010] Durch die Deformation während der Kaube¬ wegung öffnet sich die Oeffnung im VerbindungsSteg, Zahnreinigungsmittel wird ausgepresst und durch die durch Kaubewegung verursachte Drehung der Vorrichtung verteilt, der schädliche Belag auf den Zähnen auch an unzugänglichen Stellen zuverlässig entfernt und das Zahnfleisch massiert.
    [0011] Wahlweise kann der Hohlraum auch mit einem Fluor enthaltenden Mittel gefüllt werden, dadurch kann mit der erfindungsgemässen Vorrichtung die Resistenz der Zähne ausserordentlich gefördert werden.
    [0012] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels noch etwas näher erläutert. Es zeigt:
    [0013] Fig. 1 eine Ansicht der Vorrichtung,
    [0014] Fig. 2 einen Längsschnitt durch die Vor¬ richtung.
    [0015] Die in den Zeichnungen dargestellte Vor¬ richtung besteht aus den Teilen 1 und 2, einem Verbin¬ dungssteg 3, dem Hohlraum 4 und der, da der Verbin¬ dungssteg nicht deformiert ist, geschlossenen Oeffnung 5, durch die bei Deformation ein Zahnreinigungsmittel austreten kann, ferner die Noppen 6, durch welche die Reinigung erzielt wird.
    权利要求:
    Claims

    P a t e n t a n s p r u c h
    Mund- und Zahnpflegevorrichtung, bestehend aus zwei in ihren Zentren durch einen Verbindungssteg verbundenen, parallelen, scheibenförmigen, mit Noppen bestückten Teilen aus elastischem Material, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungssteg (3) mit einem allseitig geschlossenen Hohlraum (4) versehen ist und ein Zahnpflege- und/oder Mundreinigungsmittel enthält, und dass vom Hohlraum (4) mindestens eine Oeffnung (5] nach aussen führt, derart, dass diese sich bei einer Deformation des Verbindungsstegs (3) öffnet, sonst aber dank der Elastizität des Material geschlossen ist bzw. sich von selbst schliesst.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    JPS5964048A|1984-04-11|
    EP0116581A1|1984-08-29|
    CH656795A5|1986-07-31|
    AU1881883A|1984-03-07|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1984-03-01| AK| Designated states|Designated state(s): AT AU DE DK FI GB NO US |
    1984-03-01| AL| Designated countries for regional patents|Designated state(s): AT DE FR GB |
    1986-03-13| REG| Reference to national code|Ref country code: DE Ref legal event code: 8642 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    CH494582A|CH656795A5|1982-08-18|1982-08-18|Mund- und zahnpflegevorrichtung.|AU18818/83A| AU1881883A|1982-08-18|1983-08-16|Mund- und zahnpflegevorrichtung|
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